15. November 2006

Entschieden ist da nichts

Dresden. Werden die Dresdner künftig öfters an die "Wahlurne" gerufen? Laut einem Beschluss des Stadtrates (s. Seite 1) genügen künftig rund 20 000 Unterschriften, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Vormals mussten etwa 60 000 gesammelt werden; daran scheiterte das eine oder andere Anliegen. So waren z.B. über 44 000 Pro-Stimmen eben zu wenig, um die Bürger der Stadt direkt über den Verkauf "ihrer" Wohnungen mitentscheiden zu lassen. Andererseits reichten selbst mehr als 63 000 Unterschriften nicht für einen Bürgerentscheid zu Gunsten des rein historischen Neumarktes. Denn da wurde die Fragestellung in Frage gestellt. Ähnlich war es auch bei einer früheren Initiative in Sachen Dresdner Elbbrücken. Was heißt: Selbst die nun deutlich niedrigere "Schwelle" für ein Bürgerbegehren garantiert noch nichts. Aber warum auch, wenn man die Entscheidung der Bürger dann eh nicht akzeptiert... siehe Waldschlößchenbrücke.

Hans-Georg Prause