15. Januar 2008

Sozialgericht Dresden ist überlastet

Das vergangene Jahr hat dem Sozialgericht Dresden erneut einen Rekord an neu eingegangenen Verfahren aus dem Bereich "Arbeitslosengeld II" ("Hartz IV") gebracht. In diesem Rechtsgebiet gingen insgesamt 4224 neue Verfahren ein - nach 2428 Verfahren im Jahr 2006 eine Steigerung um 74 Prozent! Die Arbeitsbelastung am Sozialgericht Dresden ist damit weiterhin erheblich.

Insgesamt gingen 10 708 neue Klagen und Eilanträge ein. Obwohl, wie es in einer Pressemitteilkung heißt, durch "weit überdurchschnittliche Arbeitsanstrengungen" insgesamt 9695 Verfahren erledigt werden konnten, stieg die Zahl der anhängigen Verfahren um über 10 Prozent an. Der Grund sei in erster Linie darin zu sehen, dass die Zahl der Richter mit den steigenden Neueingängen im Bereich "Hartz IV" nicht mithalten konnte. Das Justizministerium sei stets bemüht, auch kurzfristig für eine personelle Verstärkung des Sozialgerichts zu sorgen.